29. August 2010 von haftgrund | kein Kommentar
dann kann es ganz schön atemlos werden:
“Wenn es weder zu Nachdenklichkeit, zu Einsicht noch zu Selbstkritik – geschweige denn zu Änderungsbereitschaft – führt, wenn oberste Gerichte Entscheidungen und Handlungen der Behördenleitung und Polizeiführung mehrfach als verfassungswidrig bezeichnen (Videoüberwachung, Online-Durchsuchung, Kennzeichenlesegerät, Laufbahnverlaufsmodell) in Fortsetzung Schillscher Tradition mit einer Gewerkschaft und einem Berufsverband ein Kartell des Schweigens über Probleme der inneren Sicherheit und die Verfasstheit der Polizei besteht, in panischer Angst vor kritischer Berichterstattung der Medien kein Problem und kein Missstand intern mehr diskutiert wird und z.B. schwierige Großeinsätze aus dieser Angst heraus nicht mehr selbstkritisch nachbearbeitet werden, von Schill über Nagel bis Ahlhaus fragwürdige Machtkonzentration betrieben wird, die jede Form der kooperativen Führung zwar noch lehren lässt, sich aber nicht schämt, sie in der Polizei mit Füßen zu treten und Mitarbeiter und mittlere Vorgesetzte als widerspruchslose Befehlempfänger herabzuwürdigen, Amts- und Behördenleitung sich mehr Gedanken über die Beschaffung von Pferden, als über die Zukunftsfähigkeit der Polizei machen und nicht davor zurückschrecken, die Öffentlichkeit über die Kosten und die tatsächliche Nutzungsmöglichkeiten der Reiterstaffel zu täuschen, zu Zwecken der persönlichen Denkmalpflege ein Kriminalmuseum eingerichtet und ausgestattet werden soll, dass haushaltsrechtlich fraglich ist und mit den Sparzwängen im Haushalt nicht vereinbar ist, die Koalition die im Koalitionsvertrag vorgesehene Überprüfung der Schillschen/Nagelschen Organisationstrukturen dem parteipolitischen Machtgeschacher opfert, eine Regierungspartei die Polizei als ihr Eigentum betrachtet und behandelt und die andere Partei zwar über aber nicht mit der Polizei redet und im Übrigen keinen Anspruch auf Mitgestaltung erhebt, dann besteht Anlass zur Sorge um die Zukunftsfähigkeit der Polizei Hamburg, die Qualität der polizeilichen Arbeit und vor allem um die demokratische Werthaltung der Polizisten.”
Gefunden bei: Freunde und Helfer, unzufrieden | annalist
12. August 2010 von haftgrund | kein Kommentar
Das Innenministerium will eine „Police-Elimination-Datenbank“ („PED“) schaffen. In der Datenbank sollen die Fingerabdrücke und die DNA aller Polizisten erfasst werden, die sich an Tatorten aufhalten.
Mit der Datenbank soll verhindert werden, dass „unbekannte Täter“ aufgrund von DNA-Spuren gesucht werden, die in Wahrheit von ermittelnden Polizisten stammen.
Doch ausgerechnet die Mitarbeiter des Innenministeriums, in dem zahllose heikle Daten von Bürgern gehortet werden, wehren sich vehement dagegen, selbst in einer Datenbank erfasst zu werden. Offenbar gibt es Bedenken gegen die eigene Behörde wegen möglichen Missbrauchs. (ORF)
Die müssen es ja wissen.
31. Juli 2010 von haftgrund | kein Kommentar
Am 5. August ist es ein Jahr her, dass ein unbewaffneter Jugendlicher bei einem Einbruch von einem Polizisten erschossen wurde. Nachdem der Schütze tagelang nicht einvernommen worden war, konnte er mit seiner Kollegin, die bei diesem Einsatz einen anderen Jugendlichen durch gezielte Schüsse schwer verletzt hatte, ein stimmiges Erinnerungsbild aufbauen. Nicht stimmig genug. Vor Gericht stellte sich heraus, dass er die Unwahrheit gesagt hatte, als er behauptete, angegriffen worden zu sein. Nur ein “freiwilliges” Geständnis am letzten Prozesstag rettete ihn vor einer unbedingten Gefängnisstrafe. Mit acht Monaten bedingt kam er schließlich recht milde davon. Seine Kollegin wurde gar nicht angeklagt. Seither sind beide im Innendienst der Polizei tätig:
Ein Disziplinarverfahren wird es für sie aber nicht geben: Das Landespolizeikommando (LPK) als Dienst- und Disziplinarbehörde habe den vom Gericht festgestellten Sachverhalt geprüft und dabei „keinen disziplinären Überhang“ festgestellt, sagt Sprecher Andreas Thenner.
Na dann.
15. Juli 2010 von haftgrund | kein Kommentar
Hintereinander fallen sie, die Polizeischüsse im ORF-Ticker:
Dabei kann sie ja auch anders, nämlich einfach lieb schauen:
oder gar lustig sein:
doch irgenwann ist Schluss mit lustig. Und es gibt den klassischen Schussschluss:
24. Juni 2010 von haftgrund | kein Kommentar
13. Juni 2010 von haftgrund | kein Kommentar
Im Verlauf des Tierschutzprozesses hat es immer wieder mehr oder weniger lautstarke Äußerungen unter den ProzessbeobachterInnen gegeben, was angesichts der Art und Weise, wie dieser Prozess zustande gekommen ist und wie er geführt wird, nicht weiter verwunderlich ist.
Die Gegenreaktion des Gerichts sind Ordnungsstrafen für ProzessbebachterInnen, Räumung von Zuschauerreihen, allgemeine Ausweispflicht und vor allem die vorsorgliche Besetzung eines großen Teils des Gerichtssaals durch die Polizei (PolizeischülerInnen).
Diese letzte Maßnahme wird meines Wissens in Österreichs Gerichtssälen sonst nicht praktiziert und ist mir nur von Berichten aus Nationalsozialismuszeiten und über Prozesse stalinistischer und anderer terroristischer Regimes bekannt.
Ich hoffe zwar, dass die im Wiener Neustädter Gerichtssaal erfolgte Befüllung mit per Bus hingekarrten PolizeischülerInnen diesen zur Bildung diene, was durch das Zukommen von Flugblättern und durch Gesprächsanbahnungen seitens von TierschützerInnen begonnen zu haben scheint, andererseits wäre es interessant zu erfahren, durch wen und wie diese JungpolizistInnenbeschickungsaktion in die Wege geleitet worden ist.
Die Richterin kann ja allenfalls Polizeischutz anfordern, wenn sie sich durch Publikumsreaktionen bedrängt oder gar bedroht fühlt. Der Staatsanwalt kann, glaube ich, nicht einmal das machen.
Wie ist also der entscheidende Funke gezündet worden, der einen Polizeilehrlingsausbildner auf die Idee gebracht hat, seinen Zöglingen etwas aus der Neustädter Justizwelt, dort wo sie am Buntesten ist, zu gönnen?
Eine Antwort ist mir naturgemäß nicht möglich, weil mir der Zugang zu den Hinterzimmern von Justiz und Exekutive fehlt. Die Überlegungen dazu sind aber ein Anlass, nach 31 Prozesstagen in 17 Schritten und arg vergröbert der Genese und der Struktur dieses meiner Meinung demokratiepolitisch überaus wichtigen Prozesses nachzuspüren:
Wenn man – strotzend vor Unschuldsvermutungen – probehalber mal annehmen will,
- dass ein Kleidertandler
- seinen alten Schulfreund, den Kieberer, bittet,
- was gegen die lästigen Ruhestörer vor seinen Geschäften zu unternehmen;
- der Kieberer dann mehrere Jahre lang auf der Lauer liegt,
- Unmengen an Material zusammenträgt,
- alles Entlastende aussortiert,
- und das, was irgendwie bäähh aussieht, der Staatsanwaltschaft übergibt;
- wenn Razzien und Einkastelungen stattfinden,
- die Eingekastelten, nachdem sie dank der Polizei miteinander bekannt geworden sind,
- wegen des fehlenden Beweismaterials der Einfachheit halber als organisierte Verbrecher anklagt werden;
- wenn dann der Prozess nicht so glatt läuft,
- weil die Angeklagten blöderweise nicht willig das Haupt senken und
- weil Zuschauer nicht ergriffen schweigen
- fährt plötzlich aus dem Verein vom Fetzentandler seinem Freund
- ein Bus mit Kiebererlehrlingen nach Neustadt zum Gericht,
- die Jungpolizei nimmt Platz im Saal und die Öffentlichkeit im Gerichtssaal nicht überhand,
dann habe ich – nicht zu vergessen: in voller Unschuldsvermutungsmontur – allmählich das Gefühl, dass in diesem Prozess tatsächlich was organisiert wurde. Wir wollen es ja nicht gleich Verbrechen nennen.
Im Folgenden die Öffentlichkeitsverknappung in drei Teilen – Zitate entnommen aus der nach wie vor ausgezeichneten Prozessberichterstattung von Tierschutzprozess
1. Unruhe im Publikum
- Anwesend waren mehr als 40 Personen und weiterhin einige MedienvertreterInnen.
- Immer wieder gab es Beifallsklatschen und Rufe, was die Richterin zu Mahnungen und der Androhung von Ordnungsstrafen veranlasste.
- Ein Plakat gegen „Staatsterror gegen Tierschutz” erschien am Richterpult, einen Zuhörer ließ die Richterin von der Polizei entfernen und aufgrund vielstimmiger Rufe „Wir sind alle 278a” im Gerichtssaal kündigte die Richterin an, den Saal „ab Reihe vier” räumen zu lassen
- sagte drohend, es habe bereits Störungen gegeben und beim geringsten Beifall aus der Zuhörerschaft werde der Saal geräumt.
- was letztendlich zum vorzeitigen Abbruch der Verhandlung führte und einer Besucherin eine Ordnungsstrafe von € 80 einbrachte.
2. Abkommandierte Öffentlichkeit
- Im Gerichtssaal waren etwa 40-50 PolizeischülerInnen positioniert, die, trotzdem sie versuchten ihre Identität zu verschleiern, einwandfrei als solche zu erkennen waren.
- müssen ab sofort alle Personen, die als ZuschauerInnen in den Gerichtssaal wollen, am Eingang ihren Ausweis abgeben.
- neu eingeführte generelle Verbot, irgendwo im Landesgericht zu filmen oder zu fotografieren. Bisher durfte nur nicht während des Prozesses im Gerichtssaal fotografiert werden, am heutigen Tag flog ein tschechisches Fernsehteam aus dem ganzen Gebäude, weil sie – mit Bewilligung – vor dem Gerichtssaal Angeklagte interviewen wollten.
- Heute waren zahlreiche SympathisantInnen ausgesperrt, weil angeblich kein Platz mehr frei gewesen sei.
3. Staatsbürgerschaftskunde für PolizeischülerInnen
- Am heutigen Tag waren wiederum etwa 30 PolizeischülerInnen – neben 15 ProzessbeobachterInnen – anwesend. Die 30 PolizeischülerInnen verließen gemeinsam nach der Mittagspause den Gerichtssaal. Offensichtlich endet ihr Arbeitstag an einem Freitag zu Mittag.
- Heute gab ein anwesender Polizeischüler erstmals im Gespräch mit einem Prozessbeobachter offen zu, ein Polizeischüler zu sein. Die angehenden PolizistInnen würden klassenweise mit dem Bus angekarrt. Sie würden vorher nicht gefragt und seien damit einmal mehr lediglich Spielbälle der Politik, gab der befragte Polizeischüler an.
- Wieder waren rund 40 PolizeischülerInnen anwesend, die diesmal mit Flugblättern zum Tierschutzprozess versorgt wurden. Im persönlichen Gespräch gaben einige von ihnen an, überhaupt nicht zu wissen, worum es eigentlich ginge und noch nie von diesem Prozess gehört zu haben. Ob heute mit einem Urteil zu rechnen wäre, fragte einer naiv.
22. Mai 2010 von haftgrund | kein Kommentar
Tierschutzprozess 27. Tag
Dann legte die Sachverständige ein weiteres Gutachten zu (…) einigen Wollhauben aus der Wohnung von DI Völkl vor. Die Wollhauben habe alle derselbe Mann und sonst niemand berührt (…)
Der Staatsanwalt ließ dann einen Aktenteil an die Wand projizieren, in dem stand, dass die an den Wollhauben gefundene DNA jene von DI Völkl gewesen sei.(…)
Dann führte DDr. Balluch aus, dass man die Wollhauben von DI Völkl offenbar deshalb nach DNA-Spuren untersucht habe, weil man ihn für den Haubenwart einer kriminellen Organisation gehalten habe, der bei einer Aktion dieser angeblichen Organisation jeweils die Hauben ausgeben würde. Die DNA-Tests hätten aber bestätigt, dass diese Idee falsch ist. Das habe einen weiteren Widerspruch zur Idee einer kriminellen Organisation geliefert. DI Völkl würde offenbar seine Hauben nur selbst verwenden (…)
Di Völkl sagte dann, er sei weder EDV-Experte noch Haubenwart einer kriminellen Organisation. Diese Hauben benutze er für seine Recherchen, um nicht von Stopfmästern mit der Axt erschlagen zu werden. Dabei spielte er darauf an, dass er einen Film eines Gänsefarmers vorlegen wollte, auf dem zu sehen sei, dass dieser Farmer das Rechercheteam mit der Axt angriff. Die Haube würde ihn im Feld unkenntlich machen, sodass ihn kein Farmer überraschen würde.
21. Mai 2010 von haftgrund | 1 Kommentar
Im Tierschutzprozess scheint es inzwischen sogar dem Staatsanwalt aufzufallen, dass die Polizei systematisch Entlastungsbeweise im Bericht an die Staatsanwaltschaft unterschlagen hat, wie aus folgendem, leicht stilisierten Auszug aus der Mitschrift des Prozesses zu entnehmen ist:
Befragung des Kriminalbeamten Oskar Z., Mitglied der SOKO “Sperrts die Türschützer ein” :
- Ob Handystandorte mit Tatzeiten verglichen worden seien, fragte der Staatsanwalt
– Sicher, meinte der Kriminalbeamte.
– Das sei aber nicht im Akt, sagte der Staatsanwalt.
– Das sei nicht in seinem Bericht gewesen, sagte der Kriminalbeamte.
– Ob er das nicht für entlastend halte, frage der Staatsanwalt.
– „Die Tierschützer sind nicht dumm“, sagte der Kriminalbeamte dazu, „beim Ausspionieren lassen sie das Handy an, bei der Tat nicht“. Was er nicht in den Bericht schreibe, das sei auch nicht gewesen. Ob er bei jedem Verdächtigen dazuschreiben solle, er sei zur Tatzeit nicht am Tatort gewesen.
Diese Szene erinnert an eine andere, vor gut einem Jahrhundert stattgefunden habende. An der Absurdität hat sich nichts geändert:
Karl Kraus, Die letzten Tage der Menschheit:
(Eine Dame mit leichtem Anflug von Schnurrbart ist aufgetreten.)
DIE MENGE: Ah do schauts her! Das kennt ma schon, ein verkleideter Spion! Varhaften! Einspirn stantape!
EIN BESONNENER: Aber meine Herren – bedenken Sie – sie hätte sich doch rasieren lassen!
EINER AUS DER MENGE: Wer?
DER BESONNENE: Wenn sie ein Spion wäre.
EIN ZWEITER AUS DER MENGE: Drauf hat er vergessen! So hat er sich gfangt!
RUFE: Wer? – Er! – No sie!
EIN DRITTER: Das is eben die List von denen Spionen!
EIN VIERTER: Damit mrs net mirkt, daß Spionen san, lassen s’ ihnern Bart stehn!
EIN FÜNFTER: Redts net so dalkert daher, das is ein weiblicher Spion und damit mrs net mirkt, hat s’ an Bart aufpappt!
EIN SECHSTER: Das is ein weiblicher Spion, was sich für ein Mannsbild ausgeben tut!
EIN SIEBENTER: Nein, das is ein Mannsbild, was sich für ein weiblichen Spion ausgeben tut!
DIE MENGE: Jedenfalls ein Vardächtiger, der auf die Wachstubn ghört! Packts eahm!
(Die Dame wird von einem Wachmann abgeführt. Man hört die ” Wacht am Rhein” singen.)
30. April 2010 von haftgrund | kein Kommentar
Aufgenommen bei der spontanen Protestdemo gegen die Festnahme und mutmaßliche Abschiebung eines Mitglieds der Fußballmannschaft Sans Papiers. (Von Renate Sassmann ins Facebook gestellt)
Wilde Demo vor Polizeigefängnis | kurier.at:
Die Festnahme einiger Mitglieder des Wiener Migranten-Fußballvereins “Sans Papiers” (deutsch: ohne Papiere) sorgte Donnerstag Abend beim Polizeianhaltezentrum (PAZ) am Hernalser Gürtel für Tumulte.
Während eines Fußballspieles auf der Marswiese waren fünf Afrikaner wegen illegalen Aufenthaltes festgenommen worden. Drei wurden wieder freigelassen, die beiden andern in Schubhaft genommen.
Am Abend versammelten sich rund 200 Demonstranten vor dem Polizeigefangenenhaus, um gegen die angeblich bevorstehende Abschiebung eines Nigerianers zu protestieren. Dies war der Inhalt der SMS, mit welcher der Protest mobilisiert wurde. Dass es lediglich um eine Überstellung ging, wurde erst im Nachhinein bekannt.(weiter)
6. September 2009 von haftgrund | kein Kommentar
“Die Polizeidatenbank Ekis und damit eventuell verbundener Missbrauch sind durch den derzeit laufenden Untersuchungsausschuss wieder ins Gespräch gekommen. “Da sollte man schon ein bisschen sorgfältiger umgehen”, mahnt Greylinger. Er fragt sich vor allem, welche Sicherheitsstandards es für die Postbediensteten im Polizeieinsatz gibt und ob das BVT auch deren Daten und Lebenslauf – wie bei Exekutivmitarbeitern üblich – genau überprüft hat. “Wir wissen nicht, ob das passiert ist.” Fest stehe jedenfalls: “Sie bekommen Berechtigungen, die andere erst nach Monaten und Jahren haben.”" (Der Standard)
War da nicht was mit illegalen Datenbankabfragen im Auftrag der Braunen? Und waren das nicht diese so lange geschulten und überprüften Polizisten? Ich vermute, die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Postbedienstete ist vergleichsweise selten vorgekommen. Und in den Postfilialen habe ich mich zwar häufig geärgert über die langen Schlangen und über die Säumigkeit mancher Bediensteter. Doch traute ich mich stets, den Postlern meine Hinteransicht zu zeigen, wenn mir das Warten zu blöd geworden war. Die griffen höchstens zum Kremser Senf.
