haftgrund

Widerstand durch Weglaufen

Es ist schier unglaublich, wessen die Angeklagten im Prozess gegen die TierschutzaktivistInnen - unabhängig von der Anklage wegen des Mafiaparagraphen, was für sich ja bereits ein Skandal ist - konkret beschuldigt werden. Wegen sowas wurde dreieinhalb Jahre lang eine großangelegte Abhör- und Ermittlungsaktion betrieben und die Betroffenen mehrere Monate in Untersuchungshaft gesteckt:

• “Ein Angeklagter hätte durch Anrufe und Emails zwei Bekleidungsfirmen dazu zu nötigen versucht, aus dem Pelzhandel auszusteigen; er hätte Reptilienshowankündigungstafeln zerstört, einem Nazitreffen die Scheiben eingeworfen, durch Weglaufen bei einer unangemeldeten Kundgebung Widerstand gegen die Staatsgewalt ausgeübt und Informationen über eine Angestellte ausgekundschaftet.
• Ein weiterer Angeklagter hätte 1997 Nerze aus einer Pelzfarm und 2008 Schweine aus einer Schweinefabrik befreit.
• Ein anderer Angeklagter hätte mit einer Stinkbombe geworfen.
• Zwei Angeklagte hätten Informationen zu Wohnadressen von politischen GegnerInnen ausgekundschaftet.”

(http://tierschutzprozess.at/)

10 Mrz 4    kommentieren  

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Gesellschaftliche Leistungen für private Gewinnmaximierung

Läßt sich sich sehr nett am Zukunftspapier (PDF) der SPÖ nachverfolgen, welches dieser Tage im Rahmen einer parlamentarischen Enquete als Teil der 2020-Kampagne vorgestellt wurde. Der Weg zum “Digitalen Wohlfahrtsstaat” wird als eine Art dialektischer Dreischritt präsentiert: Erstens mit öffentlichen Mitteln Infrastruktur schaffen, dann dem “freien” Markt überlassen und hernach, für den nächsten Innovationsschub diesen “freien” Markt bezuschussen, damit gesellschaftlich gewünschte Grundversorgung - hier mit IT - halbwegs gewährleistet werden kann.

“Die Liberalisierung des Mobilfunks in Österreich war zweifelsfrei ein großer Erfolg. Sowohl die Durchdringung als auch die Preisentwicklung haben die Ergebnisse gezeitigt, die man durch die Liberalisierung erreichen wollte.[...]
Im ländlichen Raum kann der Ausbau moderner IKT-Infrastruktur nicht kommerziell erfolgen.

(…) sind weitere hohe Investitionen in den Infrastrukturausbau der Breibandnetze notwendig.

(…) In der Vergangenheit wurde mit großem direktem und indirektem finanziellem Einsatz der öffentlichen Hand die bestehende Infrastruktur geschaffen. Dies fand vor allem im Bereich der Post- und Telekominfrastruktur sowie der ÖBB und Energieversorgungsunternehmungen statt.
Im Rahmen der Ausgliederung der Post- und Telegrafenverwaltung wurden große Teile dieser Investitionsgüter und geschaffenen Werte an marktorientierte Gesellschaften übertragen.

(…) Notwendigkeit, mithilfe öffentlicher Mittel eine moderne IKT-Infrastruktur flächendeckend bereitzustellen und dem Stand der Technik entsprechend auszubauen. Die dafür erforderlichen hohen Investitionskosten sind nicht in kurzer Zeit am Markt zu erwirtschaften.”

Auf das Thema im Titel Bezug nehmende Stellen wurden fett gekennzeichnet

10 Feb 28    kommentieren  

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Minimale Rahmenbedingungen für Qualitätsjournalismus

Das Elend der Debatte um ARD und ZDF « Stefan Niggemeier

“Die Verlage müssen von der (ohnehin schon reduzierten) Mehrwertsteuer befreit werden, Google muss verboten oder zur Zahlung von Lizenzgebühren verpflichtet werden, ARD und ZDF müssen das Internet verlassen, das Zitatrecht muss drastisch eingeschränkt, das kostenlose Anbieten von Informationen untersagt und die Gratis-Kultur im Internet insgesamt vernichtet werden — dann, ja dann könnten die Verlage vielleicht, möglicherweise, wenn das Wetter stimmt, in der Lage sein, auch in Zukunft Qualitätsjournalismus anzubieten, und womöglich sogar im Netz. Sonst können sie für nichts garantieren.”

Auch der Rest des Artikels ist mehr als lohnend und eine Labsal angesichts der verlogenen Kampagne der Verlage zum Killen frei verfügbarer Inhalte im Internet. So zieht Niggemeier angesichts der von den Verlagen genannten Rahmenbedingungen für einen “Wenn-dann-vielleicht-Qualitätsjournalismus” den richtigen Schluss:

“Vielleicht merken Print- und Privatfernsehlobbyisten gar nicht, dass sie damit den öffentlich-rechtlichen Sendern eine neue Legitimationsgrundlage schaffen.
Denn wenn das Geschäft mit der Information für private Medien wirklich so schwierig ist, gibt es für den Staat zwei Möglichkeiten, um dafür zu sorgen, dass seine Bürger gut informiert werden. Die eine ist die, alles dafür zu tun, um den Verlagen und Privatsendern das Leben zu erleichtern, in der Hoffnung, aber ohne Gewähr, dass es reicht. Die andere ist die, die öffentlich-rechtlichen Sender zu stärken und ihnen ein Leben in der digitalen Welt zu erlauben.”

10 Feb 28    kommentieren  

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Loyal-verdient

Vor einiger Zeit hat sich die Kultur/Medien-Gewerkschaft mit jener der Gemeindebediensteten zusammengeschlossen. Die Hoffnung, dass dies eine günstige Auswirkung auf Grammatik und Stil gewerkschaftlicher Stellungnahmen haben könnte, hat sich bislang zwar nicht erfüllt, doch zu originellen Wortkombinationen reicht es allemal, wie in der Stellungnahme des Betriebsrats angesichts des Umgangs mit dem von Wrabetz geschassten Dr. Buchner zu lesen ist:

Skandalöser ORF-Hinauswurf des loyal-verdienten Dr. Buchner

Hernach werden einige Details im Umgang mit dem Loyal-Verdienten präsentiert, welche eine ziemlich miese Betriebs- und Leitungskultur im ORF zeigen, die zu Recht angeprangert gehört. Wenn Betriebsrat Fiedler in seinem offenen Brief aber damit schließt:

“Alles in allem eine Vorgangsweise, die an die dunkelsten Kapitel europäischer Geschichte erinnert”

so stutzt man, bei aller Solidarität mit dem zu Unrecht Entlassenen, doch und fragt sich, ob es nicht gerade für Gewerkschafter angebracht wäre, sich über die politische Verhältnismäßigkeit ihrer Aussagen Gedanken zu machen.
Würde sagen, höchste Zeit, dass in dieser Gewerkschaft auch KIVlerInnen kandidieren, wozu bei den gemeinsamen Gewerkschaftswahlen von Gemeindebediensteten und den Angehörigen von Kunst-Medien-Sport-freie Berufe Gelegenheit ist :-)

10 Feb 28    kommentieren  

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Faymann in der Wien-Bibliothek

Profil deckt auf:

Der Bürgermeister (…) hatte sogar einmal Werner Faymann aus der Bibliothek im Rathaus kommen sehen, damals, als der Werner noch ganz frisch sein Amt als Wohnbaustadtrat angetreten hatte und in den ersten Wochen überall hinfand, nur nicht in die Kantine.

10 Feb 28    kommentieren   (2)

bi-ba-buechereien      Bibliotheken, Faymann, Wienbibliothek

Das Lächeln der Fischi und die Träume des Pum

1

Es war ein extrem schweres Rennen.
Die sich darauf einstellen konnten, sind vorne.
Ich habe mich nicht optimal eingestellt und es nicht entsprechend umgesetzt.
Aber du kannst halt nichts erzwingen.
Ich habe dann gekämpft, dass ich schön über dem Ski bleibe,
das war mein größtes Problem.

Aber wenn du oben schon einen Fehler machst,
oder nur fährst und schaust,
bist du nicht dabei.

Gerade im Speedteam ist der Schuss nach hinten losgegangen.
Das tut mir auch für das Umfeld leid.
Für uns alle ist es eine Überraschung, dass es so in die Hose gegangen ist.
Wir müssen uns hinsetzen und das genau analysieren.
Wie hat “Fischi” das gemacht?

2

Alpin-Direktor Hans Pum lehnte an einem Zaun. Bleich.
So etwas habe ich mir in meinen schlimmsten Träumen nicht erwartet.
Österreicher werden abgeworfen,
Und das summiert sich dann.
Was für ein Albtraum.

Lächeln war woanders zuhause.
Gold-Fischi frisst sie alle.

3

Im Super-G waren wir ein starkes Team, leider ist es nicht aufgegangen.
Und er schüttelte den Kopf.
Unsere Burschen wollten es erzwingen, sie sind mit der Brechstange gefahren.
“Fischi” will sich die Weltcup-Kugel geben.

Quellen: Zweite Medaille für Svindal und Miller — Rückschlag statt zurückgeschlagen | kurier.at — ÖSV-Alpinchef Pum: “Keine Trainerdiskussion” | kurier.at — Die bitterste Stunde bei Olympia - ÖSV erlebte Debakel > Kleine Zeitung — Super G der Damen - derStandard.at › Sport

10 Feb 20    kommentieren  

lurch  medien      Medien, Sport, Sprache

Meine erste Seniorenermäßigung

10 Feb 17    kommentieren   (4)

lurch      Seniorität

Nebensächliches wie Internet-Terminals in Büchereien

In Helge’s Blog ist zu den eineinhalb Jahre geschlummert habenden Ergebnissen der sogenannten Internet-Offensive u.a. zu lesen:

Vor allem im Bildungsbereich stehen da viele sinnvolle Dinge drin. Andere Bereiche bleiben unklar: Zur Verbesserung der Breitbandversorgung ist nur Nebensächliches wie Informationskampagnen, verbilligte Sozialpakete und Internet-Terminals in Büchereien zu finden.

Was auch immer unter Neben- oder Hauptsächlichkeiten gemeint sein wird, Tatsache ist, dass die Büchereien und Bibliotheken in dieser Frucht des aus einem “nationalen Schulterschluss” geborenen Geistes nur marginal vorkommen. “Büchereien” überhaupt nur einmal:

Öffentliche Zugänge mit optionalen Beratern schaffen
Um allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe an der Informationsgesellschaft zu ermöglichen, sind freie Zugänge zum Internet bei öffentlichen Knotenpunkten (z. B. bei Behörden, AMS, Büchereien etc.) einzurichten. Dort stehen auch Berater zur Verfügung, die Menschen im Umgang mit dem Internet schulen.

Den Schulterschließern dürfte entgangen sein, dass in den größeren Büchereisystemen Österreichs der freie Zugang zu Internetarbeitsplätzen schon seit geraumer Zeit und kostenlos möglich ist. Konsequenterweise wird daher in der Auflistung der zu diesem Thema bestehenden Initiativen zwar den Pensionsversicherungsanstalten, den Terminals der Wiener Linien u,.a., aber nicht den Büchereien Erwähnung getan. Nebensächlichkeiten eben.

Die allgemeinen Feststellungen der Initiative (PDF) sind zum einen der übliche Bullshit, zum anderen ein Sammelsurium bereits bestehender, wünschenswerter oder bereits in Umsetzung begriffener Maßnahmen (kein Wunder, stammt das Ganze ja aus dem Jahr 2008), die dem selbst gesteckten Ziel, die österreichische Internetaktivitäten an die Spitze zu hieven, Genüge tun sollen. Etliche sind, wie Helge festgestellt hat, unfreiwillig komisch.
Putzig finde ich auch: “Maturaprüfung mit Laptops (auch mündlich) soll Standard werden“
Kriminalistisch dagegen: “meinungsbildende Personen identifizieren und sie ausbilden“
Eher gefährliche Drohung: “Schaffung eines zentralen Zugangsportals für BürgerInnen“.
Dass es der Initiative im Abschnitt “Netkultur” ein Anliegen ist, “Formate für Industrie (zu) finden“, klingt irgendwie nett und schal.
Und schließlich sorgen sich die Initiatoren auch um die Lagerung ihrer Vorschläge, daher fordern sie auch, ein
“Nationalmuseum der Netzkultur einzurichten”.

Ins Nationalmuseum der Netzkultur, die sie meinen, gehört wohl auch das Geschlechterverhältnis der an diesem Prozess Beteiligten.
Zurecht werden für die verschiedenen, thematisch orientierten Arbeitsgruppen SchirmHERREN genannt (gekürzt auf Vornamen unter Weglassung von Titeln und Institutionen):

Bildung und Generationen (Schirmherr Thomas), Gesundheit und Soziales (Schirmherr Rudolf I), Kultur und Medien (Schirmherr Rudolf II), Sicherheit und Konsumentenschutz (Schirmherr Mathias), Wirtschaft, Infrastruktur und e-Government (Schirmherr René), Wissenschaft und Forschung (Schirmherr Peter), Green ICT (Schirmherr Dietmar).

Hinter den sich selbst als “beste Köpfe” bezeichnenden Schirmherren stehenden UPC, Hewlett-Packard, Arbeiterkammer, WKO - Fachverband Telekom/Rundfunk, Uni Wien, Nokia Siemens.

Der einzigartige nationale Schulterschluss (”Österreich-Faktor” ) findet eine wunderbare Fortsetzung im “Kompetenzzentrum Internetgesellschaft“, für den Hanspeter Lehofer die schöne Abkürzung KoZIG gefunden hat. Um die Internationalität dieses Kompetenzzentrums zu illustrieren und die Kompetenzen zu bündeln, könnte man es am besten in der Nähe eines anderen Kompetenzzentrums ansiedeln, dem “Kompetenzzentrum für aufenthaltsbeendende Maßnahmen“.
In dieser kreativen Umgebung kann auch das gemeinsame Ziel optimal verwirklicht werden, wie es Robert Hackl von Tele 2 im Begleitvideo so erfrischend benannt hat:

“die Internetpenetration in Österreich zu erhöhen und voranzutreiben”

10 Feb 11    kommentieren  

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Zum Tod von Howard Zinn

Howard Zinn: Ein Interview mit Chomsky, Klein, Arnove und Walker zum Gedenken an den legendären Historiker und Aktivisten
von Amy Goodman — 29.01.2010 — Democracy Now! / ZNet

“Ganz gleich, was uns gesagt wird, ganz gleich, welche Tyrannen es gibt, welche Grenzen überschritten wurden und werden, welche Aggression stattfand und stattfindet - wir werden nicht passiv sein im Angesicht von Tyrannei und Aggression, nein, wir werden andere Wege finden als den Krieg, um mit unseren Problemen fertig zu werden, was immer diese auch sein mögen. Denn ‘Krieg’ bedeutet unausweichlich - unausweichlich - dass Massen von Menschen unterschiedslos getötet werden, viele davon Kinder. Jeder Krieg ist ein Krieg gegen Kinder.

Wenn wir es recht bedenken, geht es nicht so sehr darum, (Leute wie) Saddam Hussein loszuwerden. Nun, wir sind ihn losgeworden. Im Verlauf dieses Prozesses haben wir Massen von Menschen getötet, die einst seine Opfer waren. Wenn man gegen einen Tyrannen Krieg führt, wen tötet man? Man tötet die Opfer des Tyrannen. Wie dem auch sei - dies ist geschehen, damit wir uns wieder Gedanken über den Krieg machen, damit wir uns klarmachen, dass wir in diesem Moment im Krieg sind - stimmt’s? Im Irak, in Afghanistan, in gewissem Sinne auch in Pakistan (weil wir Raketen nach Pakistan abschießen und in Pakistan Unschuldige umbringen). Also - wir sollten es nicht akzeptieren.

Schauen wir uns nach einer Friedensbewegung um, der wir uns anschließen können. Im Ernst - sehen Sie sich nach einer Friedensorganisation um und treten Sie ihr bei. Am Anfang wird sie noch klein, hilflos und Mitleid erregend wirken. Aber so beginnen Bewegungen nun einmal. So begann auch die Bewegung gegen den Vietnamkrieg. Sie begann mit ein paar Grüppchen von Menschen, die sich hilflos und machtlos fühlten. Denken Sie daran, die Macht derer da oben hängt vom Gehorsam der Menschen da unten ab. Wenn die Leute nicht mehr gehorchen, haben jene keine Macht. Wenn die Arbeiter streiken, verlieren die großen Konzerne ihre Macht. Wenn Konsumenten einen Boykott starten, müssen große Unternehmen klein beigeben. Wenn Soldaten sich weigern, zu kämpfen - wie es viele getan haben in Vietnam (es gab etliche Deserteure, viele Verweigerungen, viele Akte des tatkräftigen Widerstandes von Wehrpflichtigen gegen ihre Offiziere in Vietnam; B52-Piloten weigerten sich, weitere Bombeneinsätze zu fliegen) - , kann ein Krieg nicht weitergehen. Ja, die Macht liegt bei den Menschen. Wenn sie anfangen, sich zu organisieren, wenn sie protestieren und eine starke Bewegung bilden, können Dinge sich verändern. Das ist alles, was ich sagen möchte. Danke.” (Howard Zinn 2009)

10 Feb 1    kommentieren  

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Literaturgenüßlich

„Hier saßen nun auch Neries und Reiser oft Stunden lang und lasen sich aus irgendeinem Dichter wechselsweise vor; welches die meiste Zeit eine wahre Mühe und Arbeit und ein peinlicher Zustand für sie war, den sie sich aber einander nicht gestanden, um nur am Ende die Idee mit sich zu nehmen: ‘Wir haben am Steigerwalde freundschaftlich beieinander gesessen, haben von da in das anmutsvolle Tal hinuntergeblickt und dabei unsern Geist mit einem schönen Werke der Dichtkunst genährt.’
Wenn man erwägt, wie viele kleine Umstände sich ereignen müssen, um das Stillsitzen und Lesen unter freiem Himmel angenehm zu machen, so kann man sich denken, mit wie vielen kleinen Unannehmlichkeiten Neries und Reiser bei diesen empfindsamen Szenen kämpfen mußten: wie oft der Boden feucht war, die Ameisen an die Beine krochen, der Wind das Blatt verschlug usw.
Neries fand nun einen vorzüglichen Gefallen daran, Klopstocks Messiade Reisern ganz vorzulesen; bei der entsetzlichen Langenweile nun, die diese Lektüre beiden verursachte und die sie sich doch einander und jeder sich selber kaum zu gestehen wagten, hatte Neries doch noch den Vorteil des lauten Lesens, womit ihm die Zeit verging: Reiser aber war verdammt, zu hören und über das Gehörte entzückt zu sein …“
Karl Philipp Moritz, Anton Reiser.

10 Feb 1    kommentieren  

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